Auf diese humanitäre Tragödie müssen wir als EU gemeinsam mit einer konzertierten Hilfsaktion reagieren.

Es ist kaum zu glauben, dass heute noch diese Art von Veranstaltungen toleriert werden. Kleinwüchsige Menschen werden hier vorgeführt, reduziert auf Objekte der Belustigung. Es ist Zeit mit dieser ableistischen Tradition zu brechen.

It is hard to believe that these kinds of events are still tolerated today. Persons of small stature are paraded here, reduced to objects of amusement. It is time to break with this ableist tradition.

Heute Nachmittag stimmte das EU-Parlament über eine Resolution zum 30. Bestehen des EU-Binnenmarktes und fordert mehr Barrierefreiheit.

Wir müssen dafür sorgen, dass europäische Freizügigkeit und der europäische Binnenmarkt für alle zugänglich ist. Das ist derzeit nicht der Fall, obwohl wir auf europäischer Ebene zentrale Vorgaben dafür längst gemacht haben

Im Korruptionsskandal von Katar stehen nun ebenfalls Gewerkschaften und internationale Organisationen im Verdacht von Bestechung.

Heute sollen die EU-Sozialminister den Empfehlungen zum Mindesteinkommen zustimmen. Für Katrin Langensiepen hätte es zu mehr kommen müssen.

10 Tage bin ich in die Region Nord- Ostsyrien gereist. Ob die Region dort sicher ist? Hier mein Bericht.

Wer wird im Ernstfall beatmet, wer nicht? Heute wird im Bundestag der Gesetzentwurf zu Triage-Regelungen debattiert. Ein EU-Novum mit Luft nach oben.

Heute diskutierte das EU-Parlament die Folgen der Covid-Pandemie, sowie die möglichen Strategien zur weiteren Bekämpfung. Zur Debatte erschien nicht die Kommissarin für Gesundheit, sondern der Kommissar für Landwirtschaft.

Heute stimmte das Europaparlament mit großer Mehrheit für einen Bericht zum neuen Accessible EU Center. Das neue Zentrum soll Mitgliedstaaten dabei unterstützen, Standards zur Barrierefreiheit umzusetzen.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied heute, dass Frankreich im Unrecht sei, die Rückführung ehemaliger französischer IS-Anhänger*innen aus Syrien zu verwehren. Dies verstöße gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. .

Diesen Freitag diskutieren die EU-Energieminister den Notfallplan der EU-Kommission zum Anstieg der Gas- und Energiepreise. Zur Diskussion steht eine Strommarktreform, die Entkopplung vom Strompreis von Gas, ein EU Gaspreisdeckel und die Umverteilung von Übergewinnen von Energieunternehmen an benachteiligte Haushalte.

Heute stimmte der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des Europaparlaments mit großer Mehrheit für einen Bericht zum neuen Accessible EU Center. Das neue Zentrum soll Mitgliedstaaten dabei unterstützen, Standards zur Barrierefreiheit umzusetzen.

Heute stimmte die Mehrheit der EU-Abgeordneten für die Aufnahme von Atomkraft und Erdgas in die EU-Taxonomie, bzw. gegen den Vorschlag, diese aus der EU-Taxonomie auszuschließen (+278, -328, 0 33).

Heute debattiert das EU-Parlament einen Bericht zum neuen EU-Aktionsplan zur Sozialwirtschaft.

Die zähen Verhandlungen von gestern zeigen, wie einige Mitgliedstaaten sich immer noch sträuben, die Energiewende sozial gerecht zu gestalten, unter anderem auch Deutschland.

Heute stimmte das EU-Parlament für die Verlängerung des EU-Covid Zertifikats bis 30 Juli 2023. Durch die gegenseitige Anerkennung des Zertifikats können Geimpfte, Genesene und Negativ-Getestete in Pandemie Zeiten frei durch die EU reisen.

Heute stimmte das Europaparlament für den neuen EU Klima-Sozialfonds. ​​​​​​​Ziel des Fonds ist es, Haushalte, Kleinstunternehmen und Verkehrsteilnehmer, die von Energie- und Mobilitätsarmut betroffen sind, beim Übergang zur Klimaneutralität zu unterstützen.

Im heutigen EU Covid Sonderausschuss befragten die Mitglieder des Europäischen Parlaments die EU Kommissarin Vera Jourova zu zahlreichen Themen, unter anderem auch zu Triage. Hier blieb die Kommissarin, die ebenfalls für Europäische Werte zuständig ist, leider maximal unter ihren Möglichkeiten.