Deutschland macht zu wenig für Barriere-Freiheit
Die Europäische Kommission hat Deutschland schon wieder ermahnt.
Die Europäische Kommission macht Vorschläge für neue Gesetze für das Europa-Parlament.
Die Europäische Kommission hat gesagt:
Deutschland macht zu wenig für die Barriere-Freiheit!
Barrierefreiheit bedeutet:
Alle Menschen können Dinge gut benutzen.
Auch Menschen mit Behinderung können Dinge gut benutzen.
Zum Beispiel Computer.
Oder Automaten für Fahrkarten.
Die Europäische Kommission sagt:
Deutschland hält sich nicht an eine wichtige Regel von der Europäischen Union!
Die Regel heißt:
Europäische Barriere-Freiheits-Richtlinie.
In dieser Regel steht:
Viele Dinge müssen barrierefrei sein,
damit Menschen mit Behinderungen sie gut benutzen können.
Zum Beispiel:
- Alle Computer
- Alle Telefone
- Alle Geld-Automaten
- Alle Nachrichten über das Internet
Aber in Deutschland sind viele Dinge nicht barrierefrei.
Deshalb können viele Menschen mit Behinderungen sie nicht gut nutzen.
Zum Beispiel:
- Viele Menschen mit Behinderungen können keine Fahrkarte am Automaten kaufen.
- Viele Menschen mit Behinderungen können keine Geschäfte im Internet nutzen.
- Viele Menschen mit Behinderungen können im Internet keine Überweisungen von einem Bank-Konto machen.
Das macht Menschen mit Behinderungen das Leben schwer.
Deshalb haben Menschen mit Behinderungen Nachteile im täglichen Leben.
Katrin Langensiepen ist Politikerin im Europäischen Parlament.
Sie sagt:
Die Regierung von Deutschland tut zu wenig für Menschen mit Behinderungen.
Menschen mit Behinderungen merken das jeden Tag.
Katrin Langensiepen sagt:
Barrierefreiheit ist kein Extra.
Barrierefreiheit ist ein Recht für alle Menschen.
Die Regierung von Deutschland muss endlich Gesetze machen,
damit die Regeln von der Europäischen Union zur Barriere-Freiheit befolgt werden.
Wenn Deutschland die Regel der Europäischen Union nicht bald befolgt,
dann kann ein Gericht die Barriere-Freiheit in Deutschland prüfen.
Das Gericht heißt Europäischer Gerichtshof.
Der Europäische Gerichtshof wird wahrscheinlich herausfinden,
dass Deutschland die Regel zur Barriere-Freiheit von der Europäischen Union nicht befolgt.
Der Europäische Gerichtshof gibt Deutschland dann wahrscheinlich eine Geld-Strafe.
Katrin Langensiepen sagt:
Es wäre besser, jetzt das Geld für Menschen mit Behinderungen auszugeben,
als später eine Strafe zu zahlen.
Die Regierung von Deutschland muss sich an die Regel von der Europäischen Union halten.
Deshalb muss die Regierung schnell klare Regeln für Barriere-Freiheit machen.
Zum Beispiel für barrierefreie Produkte und barrierefreie Angebote.
Die Regierung muss auch prüfen,
ob die Angebote wirklich barrierefrei sind.
Wenn ein Angebot nicht barrierefrei ist,
dann müssen die Firmen eine Strafe bekommen.
Firmen und Unternehmen sagen oft:
Wir können keine barrierefreien Angebote machen.
Denn barrierefreie Angebote sind zu teuer und zu schwierig.
Katrin Langensiepen sagt:
Die Regierung von Deutschland soll nicht nur die Wünsche von Firmen hören,
sie muss jetzt an die Menschen-Rechte von Menschen mit Behinderungen denken.
Deshalb muss die Regierung schnell handeln.
Bevor Deutschland eine Strafe bekommt.