Soziales

Für ein solidarisches Europa

Dafür kämpfe ich als Vize-Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales. Denn soziale Gerechtigkeit und Solidarität ist der Kitt, der uns in der EU zusammenhält. Ohne droht die EU zu zerbrechen und populistischen Strömungen zu zerfallen.

Fast jeder vierte Mensch in der EU ist von sozialer Ausgrenzung und Armut bedroht. Die Europäische Union bedeutet somit lange nicht für alle Wohlstand. Auch Beschäftigte haben mit existentielle Unsicherheit zu kämpfen. Ein Drittel ist betroffen - Tendenz steigend. Dazu kommt das Problem der steigende Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Europa. In zehn Jahren ist die Zahl der Obdachlosen in Europa um 70 Prozent gestiegen.

Das ist nicht das Leben in Würde, das die Europäische Union verspricht. 

Ich selbst habe in Zeiten der Wirtschaftskrise mit Arbeitslosigkeit und existentielle Ängsten leben müssen und weiß, wie tief diese Ängste sitzen und einen in seinem Leben lähmen.

Wenn die Europäische Union als Hüterin der Menschenrechte wirklich für ihre Werte einsteht, muss sie sich stärker für die Grundsicherung der Menschen in der EU einsetzen.

Im Ausschuss für Soziales und Beschäftigung setze ich mich besonders für die Themen Wohnen und Grundsicherung ein.
Um Druck auf die Mitgliedsstaaten auszuüben fordere ich einen EU-Rahmen, der nationale Strategien zur Vermeidung und Bewältigung der gegenwärtigen Wohnungs- und Obdachlosigkeitskrise einfordert. Housing First ist ein Konzept, das neben Finnland viel stärker im Rest der EU verbreitet werden könnte.
Außerdem brauchen wir eine europäische Debatte zum Thema Grundsicherung. In Zeiten des Wandels brauchen wir soziale Absicherungsmechanismen, die Menschen in der EU vor Armut und Ausgrenzung schützen.

Jetzt ist der Moment Umwelt-, Wirtschafts- und Sozialpolitik zusammen zu denken. Jetzt wo sich die Europäische Union mit dem European Green Deal den Übergang zu Klimaneutralität durchsetzen möchte, müssen wir uns auch überlegen, wie wir diesen Wandel sozial gestalten.

Bis zum 30. November 2020 haben europäische Institutionen und nationale Parlamente, aber auch  Sozialpartner, Bürgerinnen und Bürger und andere Experten und Expertinnen die Möglichkeit, ihre Ideen für einen „Fahrplan für ein soziales Europa“ einfließen zu lassen. Mehr dazu hier.