Außenpolitik

Internationales

Im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments bin ich für die Grünen für die Regionen Syrien und Subsahara-Afrika zuständig.

Der Syrienkonflikt beschäftigt mich schon seit vielen Jahren, unter anderem durch meine Kontakte mit Geflüchteten und Aktivistinnen in Hannover.
10 Jahre dauert der Krieg in Syrien nun an, der mit einer friedlichen Revolution für einen demokratischen Wandel startete und sich schon lange zu einem Stellvertreterkrieg entwickelt hat. 
Das Resultat: ein komplett zerstörtes Land, 500.000 Tote und eine Bevölkerung, die zu 70% auf humanitäre Hilfe angewiesen ist. Und parallel dazu ein Regime, das mit absoluter Grausamkeit gegen vermeintliche „Oppositionelle“ vorgeht. Zehntausende Männer, Frauen und Kinder wurden und werden immer in Gefängnissen der Assad-Regimes festgehalten, gefoltert und getötet.

Im Europäischen Parlament setze ich mich dafür ein, dass diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht in Vergessenheit geraten und die EU sich mit all ihren Kräften für ein Ende der perfiden Methoden des Assad-Regimes gegen seine eigene Bevölkerung einsetzt und für Gerechtigkeit, humanitäre Hilfe und Schutz für Geflüchtete sorgt.  

Unserer Grünen Forderungen sind hier zu finden.
Klar muss sein, dass Syrien kein sicheres Land ist und keiner hier abgeschoben werden darf. Wir Greens/EFA machen uns für ein Welcoming Europe stark. Sei auch Du ein Teil davon: https://www.greens-efa.eu/de/campaigns/migration

Als Beobachterin des Prozesses in Koblenz, dem weltweit ersten Prozess um Mord und Folter durch das syrische Regime, liegt mir besonders daran, dieses historische Ereignis, über das immer noch zu wenig berichtet wird, sichtbar zu machen und Überlebenden, die nach Gerechtigkeit suchen, insbesondere auch Frauen, eine Stimme zu geben. Die EU und ihre Mitgliedstaaten müssen dafür sorgen, dass dem Prozess in Koblenz noch viele weitere folgen und geflüchtete Mitglieder des syrischen Geheimdienstes sich nicht ungestraft in der EU aufhalten.  

In Bezug auf Subsahara-Afrika hat mich in den letzten Monaten besonders der Konflikt in Äthiopien beschäftigt. Das Europäische Parlament verabschiedet hierzu folgende Entschließung

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