Noch immer sind 10% der Bahnhöfe in Niedersachsen nicht vollständig barrierefrei. Barrierefreiheit ist kein nice to have, sondern eine Frage von Gerechtigkeit und Teilhabe
Die heute von der Bundesregierung beschlossenen bundeseinheitlichen Vorgaben zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gehen wieder einmal nicht weit genug.
So sind zwar gestufte Maßnahmen gemessen an regionalen Inzidenzen vorgesehen, doch bleiben diese Maßnahmen vor allem im Bereich Arbeit weit zurück, um einen Beitrag zu leisten, die Pandemie jetzt effektiv zu bekämpfen. Das ist ein europaweites Problem.
Bei Besuchen südniedersächsischer Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM) sprach die niedersächsische Europaabgeordnete Katrin Lagensiepen mit den Geschäftsführungen und Werkstatträten über das Ende des Werkstattsystems und die rechtmäßige Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK).
Mit dem Newroz-Fest feiern Menschen in vielen Teilen der Welt am 20. und 21. März den Frühlingsanfang. Leider wird das Feiern des Festes u.a. in der Türkei immer wieder verhindert. Dieses Jahr belastet das angekündigte Verbotsverfahren der prokurdischen HDP und damit verbundene Berufsverbot kurdischer Politiker:innen die Feierlichkeiten.
Bevor wir über Reisefreiheit sprechen, sollten wir uns um die gesundheitliche Freiheit der Menschen in der EU kümmern.
Der Fokus der Debatte muss darauf liegen, wie wir die Zahl der Geimpften erhöhen und Risikogruppen zu schützen.
Solche antisemitischen Drohungen und Übergriffe sind keine Einzelfälle, sondern trauriger Alltag für Jüdinnen und Juden in Deutschland. Europa und Deutschland müssen auch in Zukunft eine Heimat für Jüdinnen und Juden sein, der Sicherheit bietet.
Gemeinsam mit der Bremischen Landtagsabgeordneten Henrike Müller habe ich mich in der vergangenen Woche mit dem Bremer Staatsrat für Arbeit und Europa, Kai Stührenberg und der Jugendberufsagentur über die derzeitige Ausbildungssituation in Bremen und Bremerhaven informiert.
Bis März 2021 entstehen in Hannover-Vahrenwald 15 Mietwohnungen für Menschen, die bisher in Obdachlosigkeit leben. Vorbild für dieses Haus, ist das noch nicht weit in Deutschland verbreitete Konzept Housing First, ein neuer Ansatz in der Obdachlosenhilfe. Dabei geht es nicht darum, dass Obdachlose sich erst das Recht auf eine Wohnung auf einem langen Weg hart erkämpfen müssen ...
Am Freitag (28.08.) habe ich gemeinsam mit der Bremer Bundestagsabgeordneten Dr. Kirsten Kappert-Gonther das BlauHaus, ein Projekt der Blauen Karawane e.V. in Bremen besucht.
Die Rassismus-Debatte ist nach dem Tod von George Floyd auch in Deutschland entfacht. In diesem Kontext fordern Aminata Touré (Landtagsvizepräsidentin in Schleswig Holstein) und viele andere Grüne den Ausschluss des Wortes „Rasse“ aus dem Grundgesetz. Auch in der niedersächsischen Landesverfassung ist aktuell das Wort „Rasse“ wiederzufinden ...
Vor genau einem Jahr wurde ich für Bündnis 90/ Die Grünen in das Europäische Parlament gewählt. In der Zeit ist viel passiert. Hier ein kleiner Überblick.
