30 Jahre EU-Binnenmarkt - EU-Parlament stimmt für Barrierefreiheit

18.01.2023

Heute Nachmittag stimmte das EU-Parlament über eine Resolution zum 30. Bestehen des EU-Binnenmarktes. 

Grüne Europaabgeordneten Katrin Langensiepen, Vorsitzender der interparlamentarischen Gruppe von Menschen mit Behinderung, begrüßt das Vorhaben Barrierefreiheit zu stärken: 

“Nach 30 Jahren muss es endlich möglich sein, dass europäische Freizügigkeit und der europäische Binnenmarkt für alle barrierefrei zugänglich sind. Das ist derzeit nicht der Fall, obwohl wir auf europäischer Ebene zentrale Vorgaben dafür längst gemacht haben.

Beispielsweise sind die “Europäische Rechtsakt zur Barrierefreiheit” oder die “Richtlinie zur Barrierefreiheit im Internet” erste Meilensteine, um Menschen mit Behinderungen die Teilnahme am europäischen Binnenmarkt zu ermöglichen. Die Umsetzung in den Mitgliedstaaten bleibt aber oft ungenügend. 

Wir dürfen nicht vergessen: Menschen mit Behinderungen sind Arbeitnehmer*innen, Kunden und Kundinnen und die Versprechen der EU Grundrechte-Charta, der UN-BRK und vieler EU-Rechtsnormen müssen eingelöst werden.

Das neue AccessibleEU Zentrum soll nun Mitgliedstaaten dabei unterstützen, endlich EU Standards umzusetzen und den EU-Binnenmarkt barrierefrei auszubauen. Hierin steckt enorm viel Potenzial, das es endlich freizusetzen gilt.”

Resolution zum 30 jährigen Bestehen des EU Binnenmarktes (siehe Absatz 38): https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/B-9-2023-0004_EN.html

Mehr Informationen zum AccessibleEU Zentrum:
https://www.katrin-langensiepen.eu/de/article/268.eu-parlament-fordert-neues-eu-zentrum-für-barrierefreiheit.html