K.-o.-Tropfen

Gestern Abend debattierte der Deutsche Bundestag über K.-o.-Tropfen. Auch auf EU-Ebene ist das Thema angekommen. Das Europäische Parlament arbeitet im Ausschuss für die Rechte der Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter an einem Bericht zu „Chemical Submission“ und den Folgen für die Sicherheit und Rechte von Frauen.
 
Die Grünen Schattenberichterstatterin im Europäischen Parlament Katrin Langensiepen erklärt:

„Unter Drogen gesetzte Frauen und die nicht einvernehmliche Verabreichung von Substanzen sind geschlechtsspezifische Gewalt müssen europaweit sichtbarer und umfassend geahndet werden. Fälle wie der von Gisèle Pelicot haben auf schreckliche Weise europaweit Aufmerksamkeit für das Thema K.-o.-Tropfen geschaffen. Deshalb brauchen wir eine gemeinsame europäische Definition und Terminologie, vor allem für sexuelle Übergriffe, bei denen Drogen im Spiel waren. Frankreich kann hier ein Beispiel sein.“
 
Für Langensiepen ist zudem klar: „Diese Debatte muss man mit der konsensorientierten Reform des Sexualstrafrechts führen. Nur „Ja heißt Ja“. Wie soll jemand bewusstlos unter Drogeneinfluss selbstbestimmt seinen Willen äußern? Wie soll eine betroffene Person Nein sagen?”, fragt Langensiepen.

Langensiepen betont außerdem: „Die nicht einvernehmliche Verabreichung von Substanzen muss explizit im Strafrecht sichtbar gemacht werden. Die Berücksichtigung im Strafrecht allein reicht jedoch nicht aus und kann nur ein erster Schritt sein. Was wir brauchen, sind verlässliche Zahlen über das genaue Ausmaß. Der europäische Rechtsrahmen entwickelt sich in diese Richtung. Die EU-Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen verbindet strafrechtliche Maßnahmen ausdrücklich mit Opferschutz, Prävention und einer verbesserten Datenerhebung.

Langensiepen will außerdem früher ansetzen: „Damit es aber überhaupt zu Strafverfolgung kommt, müssen wir aufklären und präventiv ansetzen. Betroffene brauchen Zugang zu medizinischer Versorgung, vertraulicher Spurensicherung und Beratung. Polizei, Justiz und medizinisches Personal müssen sensibilisiert werden", unterstreicht die Europaabgeordnete.