Koordinierung der europäischen Sozialsysteme

• Alexandre Lallemand

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben in Straßburg heute über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in der EU abgestimmt.

Die Grünen/EFA begrüßen eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten im Bereich des Sozialschutzes. Dies stellt sicher, dass die Rechte der Arbeitnehmenden gewahrt bleiben und in allen Mitgliedstaaten gelten.

Arbeitnehmende können beispielsweise die in einem Mitgliedstaat erworbenen Ansprüche, wie Arbeitslosengeld und Renten, unabhängig davon geltend machen, wo sie sich in der EU niederlassen. Dies ist besonders wichtig für die 14 Millionen mobile Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Katrin Langensiepen, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten im Europaparlament, begrüßt diese Entwicklungen:

„Wer Europa ernst meint, muss auch das Soziale europäisch denken. Binnenmarkt ja, Sozialunion nein? Dieser Gegensatz hat ausgedient. Europa wächst im Alltag der Bürger und Bürgerinnen zusammen. Die heutige Abstimmung war ein weiterer Schritt hin zu mehr Freiheit und sozialer Sicherheit in Europa. Künftig können Arbeitnehmende ihre Sozialversicherungsansprüche dort in Anspruch nehmen, wo sie leben und arbeiten möchten."
 
"Nach jahrelangen Verhandlungen können mehr als 14 Millionen Menschen in grenzüberschreitenden Arbeitsverhältnissen aufatmen. Sie haben nun endlich Klarheit darüber, welcher Mitgliedstaat für ihre Sozialversicherungsansprüche zuständig ist. Dieser Erfolg stellt sicher, dass Arbeitnehmende in ganz Europa die gleichen Rechte genießen wie ihre Kolleginnen und Kollegen vor Ort. Insgesamt ist die Abstimmung ein großer Schritt zu mehr gemeinsamer sozialer Verantwortung in Europa.”

"Ein Grundsatz in Europa ist die Freizügigkeit. So wird sie praktisch umgesetzt. Und so wächst das soziale Europa zusammen. Ein Quantensprung, der den Alltag von vielen, die in verschiedenen Mitgliedstaaten der Union arbeiten und leben, einfacher macht. Und egal wo in der EU, schon einmal erworbene Sozialansprüche gehen nicht mehr verloren," unterstreicht Langensiepen.

Der Europaabgeordneten ist auch das Thema Langzeitpflege, für beispielsweise Menschen mit Behinderung, wichtig: "Wir haben es als Grüne geschafft, das Thema Langzeitpflege in dieser Reform zu verankern. Das ist ein wichtiger politischer Erfolg, der betroffene Menschen direkt in den Blick nimmt und Sicherheit gibt.  Pflege darf nicht an Landesgrenzen enden. Nicht in Europa. Wir sind eben nicht nur eine Wirtschaftsunion, sondern werden konsequenterweise immer mehr auch eine Sozialunion für unsere Bürgerinnen und Bürger. Langfristig ein Muss," so die Europasozialpolitikerin Langensiepen.