EU-Parlament debattiert Bericht "Arm trotz Arbeit"

Heute wurde im Europäischen Parlament ein Bericht zum Thema "Arm trotz Arbeit" debattiert, für den ich Grüne Berichterstatterin bin.

Hier zum Video-Kommentar

Europaabgeordnete Katrin Langensiepen, Vizevorsitzende des Sozialausschusses kommentiert:

"Arm trotz Arbeit ist für Millionen Menschen in der EU ein wachsendes Problem. Besonders betroffen sind Frauen und Menschen mit Behinderung. Erfreulich ist deshalb, dass der Bericht auf beide Gruppen besonders eingeht. Dabei wurde auch meine Forderung berücksichtigt dafür zu sorgen, dass alle Beschäftigungsformen von Menschen mit Behinderungen einem verbindlichen Rechtsrahmen unterliegen, der die soziale Sicherheit, Mindestlöhne und Nichtdiskriminierung umfasst. Gerade Menschen mit Behinderungen in Werkstätten werden diese Rechte oft verwehrt."

"Enttäuschend wird es beim Thema Mindestlohn. Wir Grüne hätten uns in diesem Bericht eine ambitioniertere Stellungnahme zu fairen und existenzsichernden Mindestlöhnen als wichtiges Instrument zur Armutsbekämpfung gewünscht. Wir fordern die sukzessive Einführung europäischer Mindeststandards bei Mindestlöhnen, bei denen mehrere Faktoren einbezogen werden sollen. Orientiert werden soll sich an 60% des nationalen mittleren Einkommens aber auch an nationalen Referenzbudgets als Indikator, was tatsächlich zum Leben gebraucht wird. Leider haben die großen Fraktionen im Europäischen Parlament bei diesen Spezifikationen blockiert."