30 Jahre EU-Binnenmarkt - Wo bleibt die Barrierefreiheit?

16.01.2023

Heute Nachmittag debattiert das Europäische Parlament zum 30. Bestehen des EU-Binnenmarktes. 

Laut Grüner Europaabgeordneten Katrin Langensiepen, Vorsitzender der interparlamentarischen Gruppe von Menschen mit Behinderung, muss mehr beim Thema Barrierefreiheit getan werden:

“Wir müssen dafür sorgen, dass europäische Freizügigkeit und der europäische Binnenmarkt für alle zugänglich sind. Das ist derzeit nicht der Fall, obwohl wir auf europäischer Ebene zentrale Vorgaben dafür längst gemacht haben.

Was das Menschenrecht barrierefreie Teilhabe angeht, sieht es innerhalb der EU nämlich noch ziemlich schlecht aus.

Immer mehr Menschen arbeiten in einem anderen Mitgliedstaat als ihrem Herkunftsland: 9 Millionen Europäer*innen - ein Anstieg von 59 % gegenüber 2006. Das ist ein sehr gutes Signal der europäischen Integration.

Doch Menschen mit Behinderungen werden hier oft außen vor gelassen. Menschen mit Behinderungen sind Arbeitnehmer*innen, Kunden und Kundinnen und die Versprechen der EU Grundrechte-Charta, der UN-BRK und vieler EU-Rechtsnormen müssen eingelöst werden.

Das neue AccessibleEU Zentrum soll Mitgliedstaaten dabei unterstützen, diese Standards umzusetzen und den EU-Binnenmarkt barrierefrei auszubauen. Hierin steckt enorm viel Potenzial, das es endlich freizusetzen gilt.”