Die neue LGBTIQ+ Equality Strategy lässt viel zu wünschen übrig

Die neue EU-Strategie für LGBTIQ+-Gleichstellung 2026–2030, die am 8. Oktober 2025 von der Europäischen Kommission vorgestellt wurde, ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Sie baut auf der Strategie 2020–2025 auf und setzt sich für den Schutz, die Stärkung und die Einbindung von LGBTIQ+-Personen in der gesamten Union ein.

„Es ist ermutigend, dass die Kommission die Bedeutung der LGBTIQ+-Gleichstellung anerkennt und konkrete Maßnahmen vorschlägt, um Diskriminierung zu bekämpfen und die Rechte von LGBTIQ+-Personen zu schützen", so Katrin Langensiepen, Mitglied der Intergroup für LGBTIQ+-Rechte im Europäischen Parlament. „Dennoch bleibt die Strategie hinter den Erwartungen zurück, insbesondere in Bezug auf die Rechte von Trans- und Intersex-Personen."

„Besonders begrüße ich die geplante Schaffung eines Wissenszentrums für Online-Hassverbrechen und die Verdopplung des Budgets für zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich für Gleichstellung einsetzen", fügt Langensiepen hinzu.

„Allerdings vermisse ich konkrete Schritte zur Bekämpfung von Hassverbrechen bei Pride-Veranstaltungen, wie sie in Budapest und Pécs dokumentiert wurden. Zudem werden die spezifischen Bedürfnisse von Trans- und Intersex-Personen nur am Rande erwähnt", erklärt Langensiepen. „Die Strategie muss konkrete gesetzgeberische Maßnahmen enthalten, um die Rechte von Trans- und Intersex-Personen zu schützen und Diskriminierung wirksam zu bekämpfen."

„Ich werde weiterhin eng mit der Kommission und den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die EU die Rechte von LGBTIQ-Personen schützt, Gemeinschaften stärkt und die Bürger in den Aufbau eines inklusiven Europas einbezieht."