EU-Kommission

Helena Dalli verspricht Veto für mehr Inklusion

02.10.2019

Heute Nachmittag stellte sich die designierte EU-Kommissarin für Gleichstellung, Helena Dalli den Fragen des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales (EMPL) und des Ausschusses für Rechte der Frauen und Gleichstellung der Geschlechter (FEMM). Frau Dalli wurde von Kommissionspräsidentin von der Leyen unter anderem mit der Umsetzung der UN-Behindertenkonvention beauftragt. Auf die Anhörungsfrage der Grünen im Europaparlament versicherte die Kommissionskandidatin künftig ihr Veto bei allen Gesetzesvorhaben der Union einzulegen, die dem Recht auf Inklusion entgegenstehen.
 
Katrin Langensiepen, Grüne Europaabgeordnete und Vize-Vorsitzende des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, bewertet die Anhörung folgendermaßen:
 
Das Veto-Versprechen von Frau Dalli ist ein starkes Zeichen für mehr Inklusion in Europa. Sie kann als Kommissarin neue Standards setzen. Alle EU-Gesetzesvorhaben müssen nun auf Herz und Nieren geprüft werden. Wir Grüne werden die Umsetzung dieses Versprechens aufmerksam verfolgen und unterstützen. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass Inklusion nur gelingt, wenn alle politischen Vorhaben auch inklusiv gedacht werden. Denn Ausgrenzung und Diskriminierung bleiben Alltag.“
Die EU-Abgeordnete Langensiepen fasst die Anhörung für sich so zusammen: “Eine starke grüne Forderung und ein starkes Versprechen. So gelingt ein sozialeres Europa.